Dem Kunden wird die Inanspruchnahme von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot-Dienstleistungen (drahtloser Internetzugang nach WLAN-Standard) in Deutschland durch die Handwerksbäckerei Mack GmbH & Co. KG gemäß den nachfolgenden Bedingungen ermöglicht.
Der Vertrag über den HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot-Dienst kommt durch automatische Einräumung der Nutzungsmöglichkeit zustande, sobald der Kunde sich nach Eingabe aller notwendigen Daten auf der jeweiligen Webstartseite von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot und der ihm zugegangenen Zugangsdaten im WLAN-System von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot identifiziert und per "Login" bestätigt hat.
Zur Nutzung des HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot-Dienstes muss der Kunde selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen bereitstellen, die er für die Verbindung zum Internet braucht - insbesondere einen WLAN-fähigen Laptop oder ein vergleichbares Endgerät.
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot vermittelt dem Kunden über den HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot-Dienst den mobilen Zugang zum Internet unter Verwendung verschiedener geeigneter Endgeräte (Laptop, PDA, usw.). Für die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen gelten die in den jeweiligen gültigen WLAN Preislisten der Handwerksbäckerei Mack GmbH & Co. KG aufgeführten Preise und Leistungsbeschreibungen, die auch unter www.handwerksbäckerei-mack.de/HotSpot-Preisliste eingesehen werden können.
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot erbringt seine Leistungen unter Beachtung des Fernmeldegeheimnisses. Von Dritten übertragener Inhalt ist nicht Gegenstand der Leistung von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot und wird von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot nicht überprüft. Dies gilt auch im Hinblick darauf, ob der Inhalt schadenstiftende Software (z. B. Viren) enthält oder gegen Rechte Dritter verstößt.
Der Kunde hat die Leistungen von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot in bar im Voraus zu bezahlen (Prepaid-Verfahren). Nach Ablauf der bezahlten Nutzungszeit erfolgt eine automatische Trennung der Verbindung.
Der Dienst HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot wird im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten angeboten. Die Übertragungsgeschwindigkeit und die Reichweite des HotSpots ist stark von den einzelnen Umgebungsbedingungen abhängig und variiert je nach Standort.
Störungen oder Ausfallzeiten, die beim Provider des Kunden oder sonstigen Dritten, die der Kunde bei der Dienstenutzung einschaltet, auftreten, unterliegen nicht dem Risiko- und Verantwortungsbereich des HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpots, sondern allein dem des Kunden und werden nicht auf die Störungs- bzw. Ausfallzeiten bei HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot angerechnet.
Zeitweilige Störungen bei HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot können sich aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen anden Anlagen von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb des HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot-Dienstes erforderlich sind, ergeben.
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen bzw. Unterbrechungen baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf deren Beseitigung hinzuwirken. Bis dahin ist HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot von der Pflicht zur Leistung befreit.
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot ist berechtigt, von dem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot aus den vorstehend genannten Gründen die Erfüllung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist. Eine Schadensersatzpflicht gegenüber dem Kunden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Der Kunde hat seine eigenen Daten regelmäßig zu sichern, um sich vor Datenverlust zu schützen.
Der nach Anmeldung generierte Datenverkehr zwischen Laptop/PDA des Nutzers und dem HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot wird unverschlüsselt übertragen. Daten der zwischen dem Laptop/PDA und dem HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot aufgebauten Verbindung können möglicherweise von Dritten eingesehen werden. Eine Sicherung des Datenverkehres innerhalb der WLAN Versorgung kann erst durch Nutzung einer speziellen Sicherungssoftware durch den Nutzer erfolgen.
Der Kunde verpflichtet sich:
Der Kunde verpflichtet sich, HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus einem Verstoß gegen die in Ziffer 6 genannten Verpflichtungen des Kunden ergeben.
Der Kunde ist für seine im Internet bereitgehaltenen eigenen oder fremden Inhalte im Verhältnis zu HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot voll verantwortlich. Er verpflichtet sich auch insoweit, HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen.
Verstößt der Kunde gegen die Pflichten gemäß Ziffer 6, ist HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot berechtigt,alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot ist insbesondere befugt, die Zugangsberechtigung des Kunden für WLAN-Dienste mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder die den Verstoß begründenden Inhalte und Daten von ihren Servern und Systemen zu löschen. Bei schuldhafter Pflichtverletzung haftet der Kunde gegenüber HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot auf Schadenersatz.
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot haftet dem Kunden auf Schadenersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter – weder vorsätzlicher noch grob fahrlässiger – Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens bis zu einer Höhe von maximal 1.000,00 Euro. Für nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Vermögensschäden haftet HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot der Höhe nach begrenzt nur bis zu einem Betrag von 12.500,00 Euro je Nutzer, wobei die Haftung gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten auf 10.000.000,00 Euro je Schaden verursachendem Ereignis begrenzt ist. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zu zahlen sind, die Höchstgrenze, wird der Schadenersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadenersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot haftet im Rahmen der Nutzung von HANDWERKSBÄCKEREI MACKHotSpot bei Vernichtung, Beschädigung oder Verlust von Daten - sofern HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot die Vernichtung, Beschädigung oder den Verlust zu vertreten hat - nur für die Wiederbeschaffung von Daten, maximal bis zu den oben genannten Höchstgrenzen. Für fahrlässig verursachte Schäden aus Datenverlust entfällt die Haftung.
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot speichert Verbindungsdaten zu Beweiszwecken für die Richtigkeit der berechneten Entgelte bis zu 80 Tage nach Ablauf der „Usage-Time“.
Auf Verlangen des Kunden werden die Verbindungsdaten
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot ist eine nachträgliche Prüfung der Entgeltberechnung nur in dem Umfang möglich, in dem eine Speicherung der Verbindungsdaten erfolgt. Wurden Verbindungsdaten auf Grund rechtlicher Verpflichtungen oder auf Kundenwunsch gelöscht, trifft HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot keine Nachweispflicht für die Einzelverbindungen.
HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot bietet keinen dauerhaften Internetzugang. Die Nutzung insbesondere als permanenter Büroplatz oder für den gewerblichen Einsatz ist untersagt.
Der Erwerb der Zugangsberechtigung für HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot berechtigt nicht zum Aufenthalt in den Cafés der Handwerksbäckerei Mack GmbH & Co. KG. Die Nutzung dieser Räumlichkeiten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der einschlägigen Gesetze.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Es gilt deutsches Recht.
Es gelten ausschließlich die HANDWERKSBÄCKEREI MACK HotSpot Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, und zwar auch dann, wenn Handwerksbäckerei Mack HotSpot ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Handwerksbäckerei Mack GmbH & Co. KG, Baiershofener Str. 6, 73463 Westhausen, Tel. 07363/9528-0, Fax 07363/9528-10
Persönlich haftende Gesellschafterin: Mack Verwaltungs GmbH (AG Aalen, HRB 510558, Geschäftsführender Gesellschafter: Hans-Günther Mack, Geschäftsführer: Roswitha Meyer, Johannes Klümpers)